SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2020/45 vom 2. Februar 2022 , Entscheid Versicherungsgericht, 02.02.2022 - Sg Versicherungsgericht (2022)
Art. 14 Abs. 6 ELG. Auslegung des Begriffs "Einnahmenüberschuss". In systematischer Hinsicht stellen Krankheits- und Behinderungskosten anerkannte Ausgaben dar, die nicht in Art. 10 ELG, sondern in Art. 14 ELG geregelt sind und die (indirekt) in die Anspruchsberechnung gemäss Art. 9 ELG einbezogen werden. Sinn und Zweck der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten ist die Sicherung des Existenzbedarfs im entsprechenden Monat. Dies setzt voraus, dass der Einnahmenüberschuss pro Monat berechnet und die diesen monatlichen Einnahmenüberschuss übersteigenden Krankheits- und Behinderungskosten vergütet werden. Eine rechtsgleiche Behandlung ist nur gewährleistet, wenn die Krankheits- und Behinderungskosten monatlich abgerechnet werden und wenn auf den Einnahmenüberschuss pro Monat abgestellt wird. Nach der teleologischen, der systematischen und der verfassungskonformen Auslegung des Art. 14 Abs. 6 ELG sind jene Krankheits- und Behinderungskosten zu vergüten, die den Einnahmenüberschuss pro Monat übersteigen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Februar 2022, EL 2020/45). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_141/2022.